Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

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viewer
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von viewer »

So, mal sehen was der morgige Tag so bringt...
Ich hoffe das diese Angelegenheit nun endlich mal abgeschlossen wird und alle beteiligten Parteien wissen woran sie sind.
So recht dran glauben mag ich allerdings nicht.
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twen-fm
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von twen-fm »

Ich glaube ebenfalls nicht daran, das mit dem morgigen "Tag der Entscheidung" alles abgeschlossen sein wird.
Keine Signatur notwendig, da kein Sky und Vodafone-Pay-TV-Kunde mehr!
fizup
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von fizup »

Also wieder zurück :D
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... s=0&anz=97

"Der Bundesgerichtshof hat die Urteile der Vorinstanzen jeweils aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. "
Fifaheld
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von Fifaheld »

Was zurück?
fizup
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von fizup »

Na, zurück zum OLG Stuttgart und OLG München. Nix mit Entscheidung.

Der BGH lehnt sich ja mal weit aus dem Fenster: "Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben." :brüll:
joefi
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von joefi »

fizup hat geschrieben:Na, zurück zum OLG Stuttgart und OLG München. Nix mit Entscheidung.

Der BGH lehnt sich ja mal weit aus dem Fenster: "Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben." :brüll:
wie befürchtet, der BGH macht wieder mal sein eigenes Recht; dass ist doch denen egal, was alle anderen Richter in Deutschland sagen; denen ist im Zweifelsfall auch egal, was im Gesetz steht :kotz:
DarkStar
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von DarkStar »

Das Urteil ist lächerlich.
Offensichtlich möchte sich niemand die Finger schmutzig machen.
So wird das nie zu einen ende kommen.
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berlin69er
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von berlin69er »

Die Leidtragenden sind die dummen KDG Kunden. Das sind sie aber leider auch in jedem Fall, egal wie das Urteil ausfällt...
Eigentlich müsste hier mal die Poltik ein Machtwort sprechen!
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fizup
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von fizup »

Für KD ist es aber nicht mal so schlecht. Dass es bei der Kündigung zu Absprachen kam, ist nicht so einfach von der Hand zu weisen. Der mdr war damals federführend und es gab gemeinsame Erklärungen mit dem ZDF. Wenn die OLGs daher entscheiden, dass die Kündigungen deshalb nichtig waren, dann haben sich die Verträge jeweils automatisch verlängert. Eigentlich verwunderlich, dass die OLGs das bislang wohl noch überhaupt nicht geprüft haben.
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berlin69er
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Re: Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

Beitrag von berlin69er »

Natürlich hätte es für KDG jetzt fast garnicht besser kommen könnten... :(
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