Diskussion über den Streit mit ARD/ZDF

[bierschl]

Ich verstehe den Hickhack nicht. Verträge gekündigt - komplette Abschaltung - fertig.
Da ist nicht die KDG der Böse. Das ist eine ganz normale Folge bei einer Kündigung.

[berlin69er]

Genau, und "must carry" ist ja eigentlich auch völlig Wurscht...

[digifrust]

Genauso sollten sie es machen. Abschalten- noch heute. Dann verlieren sie endlich ihre Lizenz und alle wären glücklich.

[Knidel]

Ich sehe gerade, dass der VPRT schon Anfang Februar über die Verfahren in Köln und Stuttgart berichtet hatte:

Sowohl vor dem Landgericht Köln als auch vor dem Landgericht Stuttgart tauschten die Streitparteien erneut ihre Argumente aus, ohne sich jedoch in der Sache anzunähern. Beide Kammern tendierten in ihrer rechtlichten Einschätzung dahin, die Rechtmäßigkeit der Kündigung durch die ARD-Anstalten zu bejahen und einen Kontrahierungszwangs abzulehnen.

http://www.vprt.de/thema/medienordnung/ ... rundfunkan

[faint]

Im Grunde heißt es nur, dass KDG WDR nicht verklagen darf und daher erstmal die Kündigungs rechtens ist, weil die gesamten Verträge mit der ARD geschlossen worden sind und man sich wenn an diese wenden muss.

Wobei selbst die Geschichte mit der "Marktmacht" von anderen Richtern angezweifelt werden könnte, denn immerhin hat die ARD ihre Macht ("Netzbetreiber sind gesetzlich zur Einspeisung verpflichtet") benutzt, um die Verträge zu beenden. Es hieß ja nie, "wir wollen die großen KNB nicht bevorzugen", sondern immer nur, "man muss nicht zahlen".

Abwarten und Teetrinken. Neben den KDG Klagen gibt es auch immer noch die Klagen von UMKBW, welche aktuell ebenfalls gegen alle Anstalten einzeln gehen.

[Maliboy]

Ich finde das irgendwie Interessant. Das die Kündigung rechtens ist, dagegen sagt ja keiner was. Jeder kann Kündigen und die Vorlaufzeit war lang genug. Nur wie kann etwas Rechtens sein, wenn es Quasi aufgezwungen wird? KDG muss die ÖR einspeisen, aber die ÖR brauchen dafür keinen Vertrag (alle anderen schon). Jetzt könnte man Argumentieren, die Must Carry regelung ist der Vertrag, aber dann muss der geprüft werden. Ich kann doch auch nicht sagen: Die DB hat den Auftrag mich zu Transportieren, aber warum soll ich dafür zahlen?

[Heiner]

Neben den KDG Klagen gibt es auch immer noch die Klagen von UMKBW, welche aktuell ebenfalls gegen alle Anstalten einzeln gehen.

Hab ich da was nicht mitbekommen?

[faint]

Keine Ahnung?! Stand vor nem Monat im Handelsblatt.

[Heiner]

Hm okay, davon wusste ich noch nicht. Glaube aber auch nicht dass man mehr Erfolg damit haben wird als die KDG.

[starnberg77]

Aber UM trägt das nicht auf dem Rücken seiner Kunden aus. Das ist der entscheidende Unterschied.