Diskussion über den Streit mit ARD/ZDF

[spooky]

Was machen eigentlich die ganzen Prozesse, die von UM angestrengt wurden?

Hat man bei UM nicht gesagt, wir warten ab?

[exkarlibua]

Was machen eigentlich die ganzen Prozesse, die von UM angestrengt wurden?

Hat man bei UM nicht gesagt, wir warten ab?

Ursprünglich schon, weil sie gemeint hatten sie könnten ARD/ZDF in Gesprächen überzeugen. Aber dann haben sie auch noch im letzten Jahr ihre Klagen eingereicht.

Was man so bisher mitgekriegt hat sind die Begrpndungen einigermaßen dünn und daher angreifbar, jedenfalls aus Sicht eines Anwalts.
Und dass man auf Urteil der ersten Instanz nichts gibt, ist ja auch nichts Neues. Wer selber schon mal solche Dinge erlebt hat, weiß auch warum.

Ein Umdenken ( wenn überhaupt) wird es frühestens nach einer gut begründeten Niederlage im ersten Berufungsverfahren vor einem OLG geben.

[VBE-Berlin]

gegen welche Dritten hat die KDG noch nicht verloren?

Die KDG müsste doch mal aufwachen und merken, das die keine Chance hat. Oder schlafen die so fest?

Dann bist Du also dafür sämtliche übergeordnete Gerichte abzuschaffen?
die erste Instanz hat entschieden, also muss das rechtens sein?

Das sehen die Bundesgerichte, Eu-Gerichtshöfe, teilweise das Bundesverfassungsgericht aber ganz anders.

MB-Berlin

[Igge]

Das sehen die Bundesgerichte, Eu-Gerichtshöfe, teilweise das Bundesverfassungsgericht aber ganz anders.

Eben, da zahlen die Kabelgesellschaften an die Sender für die Bereitstellung von deren Inhalten.

Außerdem steht es KDG doch frei in die nächste Instanz zu gehen.
(um sich da die nächste Backpfeife abzuholen. Sind ja nur Kundengelder die da verplempert werden.)

[VBE-Berlin]

Sind ja nur Kundengelder die da verplempert werden.)

Machen sie es nicht, könnten sie aber von den Aktionären verklagt werden, da sie nicht dagegen vorgegangen sind.

Eben, da zahlen die Kabelgesellschaften an die Sender für die Bereitstellung von deren Inhalten.

In anderen Ländern zahlen die Kabelgesellschaften aber für die ÖR auch keine Kosten für die Rechteverwertung.

andere Länder andere Sitten.

Bei Andilein klang es aber so, dass wenn man in der ersten Instanz scheitert, man es gar nicht weiter versuchen braucht.
Das ist eben falsch!

MB-berlin

[Knidel]

Bei Andilein klang es aber so, dass wenn man in der ersten Instanz scheitert, man es gar nicht weiter versuchen braucht.
Das ist eben falsch!

Wenn man aber mehrere gleiche Klagen am Laufen hat und die Richter nicht im Geringsten überzeugen kann, sollte man sich schon überlegen, ob das überhaupt noch Sinn macht.
Wenn die Lage so gut für KDG aussehen würde, müssten sie bei so vielen Klagen doch auch in der ersten Instanz wenigstens ein Gericht mal finden, das sich überzeugen lässt.

[VBE-Berlin]

Wenn man aber mehrere gleiche Klagen am Laufen hat und die Richter nicht im Geringsten überzeugen kann, sollte man sich schon überlegen, ob das überhaupt noch Sinn macht.

Nach der Logik wäre es heute noch verboten, Hunde und Katzen zu halten, wenn es so im Mietvertrag steht.
Da gab es jahrelang genug Klagen gegen, die auch immer wieder abgewiesen worden sind.

Trotzdem wurde weiter geklagt und in letzter Instanz gewonnen!

In einem Rechtsstaat gibt es nun einmal Rechtsmittel, die auch der KDG zustehen.


MB-Berlin

[Igge]

Die Telekom ist auch gesetzlich verpflichtet, jedem Haus einen Telefonanschluss zur Verfügung zu stellen.

Wo steht denn das? Beachte den Punkt "geschossene Bebauung".
Und - Auch die Telekom verfügt über eine Bauherrenhotline.

http://www.bundesnetzagentur.de/cln_193 ... bodyText12

[VBE-Berlin]

"geschossene Bebauung"

Klingt gefährlich! Was soll das sein?

MB-Berlin

[faint]

[..] müssten sie bei so vielen Klagen doch auch in der ersten Instanz wenigstens ein Gericht mal finden, das sich überzeugen lässt.

Nö, nicht wirklich. Da die Begründungen bisher alle einigermaßen gleich sind und auch darauf zielen, "die ÖR müssen eingespeist werden, Gesetz. Also müssen sie nichts zahlen" und diesem Standpunkt müssten nicht unbedingt sehr viele weitere Instanzen Recht geben. Dass man mit dieser Begründung aber bei vielen abblitzt ist selbstverständlich, vorallem weil die meisten kleinen Richter nicht die Eier haben, n Urteil von Kollegen anzuzweifeln, also urteilen sie meist genau so.

Man merkt, viele hier hatten noch nie was mit Gerichten zutun, aber hauptsache Smilies im Internet benutzen können

[..] einen Vertrag zu den Konditionen von KDG abschließen zu müssen.

Ich hab zwar auf meine letzte Frage an dich auch keine Antwort bekommen, aber hast du hierfür wenigstens eine Quelle?

mMn möchte man nämlich nicht einen Vertrag "zu den Konditionen von KDG" abschließen, sondern überhaupt einen Vertrag mit den ÖR haben. Einzig was KDG möchte, ist die Honorierung der Leitungskapazitäten - wobei ich denke, dass man auch da reden kann, wenn man über die Urheberrechtsabgaben spricht (Ausgleichszahlung etc). Das ist nun aber normal und in jeder Branche üblich. Ansonsten zwingen sie den ÖR nichts auf - falls doch, würde mich n Link interessieren.