Diskussion über den Streit mit ARD/ZDF

[Mark3Dfx]

Bei Knebel Deutschland wird bis zurrrrrrrrrrrrrr letzten Patrone, ähm Instanz geklagt!

Natürlich im Sinne der Aktionär....ähm ähm KUNDEN!

[Knidel]

[..] einen Vertrag zu den Konditionen von KDG abschließen zu müssen.

Ich hab zwar auf meine letzte Frage an dich auch keine Antwort bekommen, aber hast du hierfür wenigstens eine Quelle?

mMn möchte man nämlich nicht einen Vertrag "zu den Konditionen von KDG" abschließen, sondern überhaupt einen Vertrag mit den ÖR haben. Einzig was KDG möchte, ist die Honorierung der Leitungskapazitäten - wobei ich denke, dass man auch da reden kann, wenn man über die Urheberrechtsabgaben spricht (Ausgleichszahlung etc). Das ist nun aber normal und in jeder Branche üblich. Ansonsten zwingen sie den ÖR nichts auf - falls doch, würde mich n Link interessieren.

In der Entscheidung des LG Köln unter Tatbestand steht:

Zum ersten Hilfsantrag behauptet die Klägerin, dass die Beklagten einem Kontrahierungszwang unterlägen. Sie müssten einen Vertrag mit der Klägerin schließen zu angemessenen, marktüblichen Konditionen, wie sie die Standardverträge der Klägerin darstellten.

Kabel Deutschland will einen Vertrag zu marktüblichen Konditionen. Marktüblich heißt bei Kabel Deutschland: Ein Vertrag, nur so wie es die KDG will. Denn marktüblich ist es ja, dass eben keine Einspeiseentgelte gezahlt werden, so es wie das Gericht auch festgestellt hat.

[Burkhard10]

Marktüblich ist, das Einspeisentgelte gezahlt werden. Als Markt ist Deutschland heranzuziehen.

[berlin69er]

Wer zahlt denn noch welche und an wen?

[Burkhard10]

Bisher haben die ÖR an alle großen Kabelgesellschafften gezahlt, sowie die Privaten. Also waren die Zahlungen marktüblich und das seit vielen Jahren.

[berlin69er]

Die ÖR haben an 2 bezahlt und an alle anderen nicht und zur Zeit garnicht mehr... Ob die Privaten was zahlen? Kann ich nicht beurteilen... Marktüblich sieht in meinen Augen da anders aus, nämlich dass eher nicht gezahlt wird.

[Strotti]

Wo es keinen wirklichen Markt gibt, und das ist beim Fernsehkabel der Fall, kann es auch keine marktüblichen Konditionen geben.

Strotti

[exkarlibua]

Die ÖR haben an 2 bezahlt und an alle anderen nicht und zur Zeit garnicht mehr... Ob die Privaten was zahlen? Kann ich nicht beurteilen... Marktüblich sieht in meinen Augen da anders aus, nämlich dass eher nicht gezahlt wird.

Sie haben an drei bezahlt, die zusammen 80 - 90% der Kabelkunden haben.
Wenn DAS nicht den Kabelmarkt wiedergibt.
Dass sie zur Zeit gar nichts mehr zahlen ist ja der Punkt.

Auf welcher Basis haben die ÖRs eigentlich seit Jahrzehnten gezahlt, wenn das gar nicht rechtens wäre?
Das wäre dann ja geradezu Veruntreuung öffentlicher Gelder gewesen.

Also zu irgendeiner sachlichen Klarstellung wird man schon kommen müssen, und da rühren die bisherigen Urteile gerade einmal etwas an der Oberfläche.

[berlin69er]

Zwei meinte ich, da KabelBW und UM ja jetzt eins sind...
Aber was in der Vergangeheit war zählt eh nicht mehr, wenn es wirklich um das "marktübliche" geht! Da die Verträge von den ÖR ordentlich gekündigt wurden, ist marktüblich dann eben, dass es keine gibt und somit auch kein Geld...

[Burkhard10]

So einfach ist es dann doch nicht.