Kündigung von KD Home und Kabel Digital bei Umzug

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Hallo,

ich beziehe seit ca. 2 Jahren KD Home und Kabel Digital an einem Mehrbenutzeranschluss einer Mietwohnung. Folglich hatte ich keinen Vertrag über eine Grundversorgung abgeschlossen.
Am 1.4.2011 bin ich umgezogen und hatte mich bereits im Februar um die Kündigung der Verträge gekümmert. Die Kündigungsbestätigung habe ich auch erhalten, jedoch erfolgt die Kündigung erst zum 17.12.2011, da an meinem neuen Wohnort (Zweifamilienhaus) ein Kabelanschluss verfügbar ist. Dies ist soweit auch richtig und ich habe es akzeptiert und bislang weiter meinen Receiver verwendet und die Umstellung auf SAT auf November/Dezember verschoben.

Gestern stand plötzlich ein KD-Techniker vor der Tür und wollte die Grundversorgung lahm legen. Grund: die Grundversorgung lief noch auf einen Vormieter des Hauses und dieser Vertrag wurde beendet. Der Techniker wollte mir dann anschließend einen Neuvertrag anbieten, wieder mit 1-jähriger Mindestlaufzeit, über Grundversorgung + Kabel Digital. Das wäre die einzige Möglichkeit (nach Rücksprache mit der Zentrale). Auf die Frage was denn dann mit meinem bestehenden Vertrag passiere, meinte dieser das er erlischt.

Nun kann man sich sicherlich vorstellen, dass ich nicht daran interessiert bin ein komplettes weiteres Jahr Kabel zu beziehen, noch dazu zu schlechteren Konditionen (ohne KD Home).

In den AGB §2.1.1 steht nun aber folgendes:
"[...] Dem Kunden steht zur Vermeidung der außerordentlichen Kündigung der zusätzlichen Produkte durch Kabel Deutschland das Recht zu, den Vertrag über den Kabelanschluss bis zum Ende der Vertragslaufzeit der zusätzlichen Produkte neu abzuschließen, es sei denn, der Kunde hatte die Beendigung des Kabelanschlussvertrages zu vertreten."

In diesem Zusammenhang zwei Fragen:
Bezüglich des Abschlusses eines Neuvertrages wie vom Techniker angeboten:
Wenn durch den Neuabschluss der alte Vertrag automatisch erlischt, so wären sämtliche Rechte und Pflichten seitens KD und mir ebenso erloschen. Für den Neuvertrag habe ich laut Widerrufsbelehrung nun ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Widerrufe ich den Neuabschluss, wäre ich raus. Das hat mir indirekt auch der Techniker bestätigt. Gibt es Erfahrungen hiermit?

Bezüglich der AGB §2.1.1:
Da ich die Beendigung des Kabelanschlusses nicht zu vertreten habe, sondern ein Vormieter aus dem Haus, bestehen zwei weitere Szenarien laut der AGB. Erstens, ich fordere KD mir einen Kabelanschlussvertrag anzubieten, der eine Laufzeit bis zum Ende meiner zusätzlichen Produkte (KD Home + Kabel Digital), also dem 17.12.2011 hat. Zweitens, ich mache dann von meinem Sonderkündigungsrecht, da ja implizit genannt wird, gebrauch, und fordere KD zur fristlosen Kündigung auf.


Hat jemand Erfahrungen mit so etwas gemacht oder soll ich den Techniker einfach die Leitung tot machen lassen und direkt auf SAT umstellen?


Beste Grüße,
Michael

[Newty]

In den AGB §2.1.1 steht nun aber folgendes:
"[...] Dem Kunden steht zur Vermeidung der außerordentlichen Kündigung der zusätzlichen Produkte durch Kabel Deutschland das Recht zu, den Vertrag über den Kabelanschluss bis zum Ende der Vertragslaufzeit der zusätzlichen Produkte neu abzuschließen, es sei denn, der Kunde hatte die Beendigung des Kabelanschlussvertrages zu vertreten."

Du bist umgezogen, hast also diesen Fall zu vertreten. Du möchtest den Anschluss, der zur Benutzung der Produkte nötig ist, nicht haben. Klingt hart, aber so siehts aus. Die Bedingungen für Zusatzverträge sind Mist.

14-tägiges Widerrufsrecht. Widerrufe ich den Neuabschluss, wäre ich raus. Das hat mir indirekt auch der Techniker bestätigt. Gibt es Erfahrungen hiermit?

Der bestehende Vertrag wird im gegenseitigen Einverständnis fristlos gekündigt. Grundlage für dieses Einverständnis ist der Abschluss eines Folgevertrages. Wird dieser wieder besonders gekündigt, lebt der alte Vertrag wieder auf.

Bezüglich der AGB §2.1.1:
Da ich die Beendigung des Kabelanschlusses nicht zu vertreten habe,

Du setzt hier den falschen Anlass zu Grunde. Der Grundanschluss fiel weg, da du umgezogen bist.

Erstens, ich fordere KD mir einen Kabelanschlussvertrag anzubieten, der eine Laufzeit bis zum Ende meiner zusätzlichen Produkte (KD Home + Kabel Digital), also dem 17.12.2011 hat

Das würde bedeuten, du würdest zur Nutzung deiner Zusatzprodukte einen Kabelanschluss zu 17,90/Monat extra abschließen müssen. Vermutlich wird dann auch einmalige Bereitstellung berechnet.

. Zweitens, ich mache dann von meinem Sonderkündigungsrecht, da ja implizit genannt wird, gebrauch, und fordere KD zur fristlosen Kündigung auf.

Dazu hast du keine rechtliche Handhabe. Du kannst außerordentlich kündigen, dazu sehe ich aber keine Begründung.

Hat jemand Erfahrungen mit so etwas gemacht oder soll ich den Techniker einfach die Leitung tot machen lassen und direkt auf SAT umstellen?

Wir reden hier über - so hart es klingt - 6x 20€. Ich kann auch nicht mit Geld um mich werfen, aber mir wäre das den Streß nicht wert...

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Hi Newty,

vielen Dank für Deine Antwort.

In den AGB §2.1.1 steht nun aber folgendes:
"[...] Dem Kunden steht zur Vermeidung der außerordentlichen Kündigung der zusätzlichen Produkte durch Kabel Deutschland das Recht zu, den Vertrag über den Kabelanschluss bis zum Ende der Vertragslaufzeit der zusätzlichen Produkte neu abzuschließen, es sei denn, der Kunde hatte die Beendigung des Kabelanschlussvertrages zu vertreten."

Du bist umgezogen, hast also diesen Fall zu vertreten. Du möchtest den Anschluss, der zur Benutzung der Produkte nötig ist, nicht haben. Klingt hart, aber so siehts aus. Die Bedingungen für Zusatzverträge sind Mist.

Ja, ich bin umgezogen und am neuen Wohnort war Kabelanschluss vorhanden. Der Anschluss soll nun aber still gelegt werden, da Kabel Deutschland für den Anschluss keine Beauftragung mehr hat. Der Anschluss lief nicht auf mich, nicht auf den Vermieter, nicht einmal auf einen ehemaligen Mieter meiner Wohnung, sondern auf den Mieter in der Wohnung über mir. Folglich gibt es keinen Anschluss mehr, wenn ich diesen nicht beauftrage.

14-tägiges Widerrufsrecht. Widerrufe ich den Neuabschluss, wäre ich raus. Das hat mir indirekt auch der Techniker bestätigt. Gibt es Erfahrungen hiermit?

Der bestehende Vertrag wird im gegenseitigen Einverständnis fristlos gekündigt. Grundlage für dieses Einverständnis ist der Abschluss eines Folgevertrages. Wird dieser wieder besonders gekündigt, lebt der alte Vertrag wieder auf.

Dachte ich mir schon, auch wenn mir der Techniker eben etwas anderes mitgeteilt hatte. Irgendwie habe ich ihm das nicht abgenommen.

Bezüglich der AGB §2.1.1:
Da ich die Beendigung des Kabelanschlusses nicht zu vertreten habe,

Du setzt hier den falschen Anlass zu Grunde. Der Grundanschluss fiel weg, da du umgezogen bist.

Nein - der Grundanschluss fällt weg, weil der ehemalige Mieter der Wohnung über mir diesen früher beauftragt und jetzt gekündigt hat. Die letzten 2 Monate war ja der Anschluss vorhanden.

Erstens, ich fordere KD mir einen Kabelanschlussvertrag anzubieten, der eine Laufzeit bis zum Ende meiner zusätzlichen Produkte (KD Home + Kabel Digital), also dem 17.12.2011 hat

Das würde bedeuten, du würdest zur Nutzung deiner Zusatzprodukte einen Kabelanschluss zu 17,90/Monat extra abschließen müssen. Vermutlich wird dann auch einmalige Bereitstellung berechnet.

Warum 17,90€ - das ist ja der Tarif für Grundgebühr + Kabel Digital + KD Home 2 Monate gratis? Ich zahle ja jetzt schon 15,80 € für Digital + Home. Folglich wäre ja die Gebühr für den Grundanschluss von Kabel zusätzlich fällig, also eher > 17,90 €?

Zweitens, ich mache dann von meinem Sonderkündigungsrecht, da ja implizit genannt wird, gebrauch, und fordere KD zur fristlosen Kündigung auf.

Dazu hast du keine rechtliche Handhabe. Du kannst außerordentlich kündigen, dazu sehe ich aber keine Begründung.

Wie gesagt. Ich habe niemanden beauftragt die Grundversorgung zu kappen. Sie war vorhanden und soll jetzt weggehen.

Hat jemand Erfahrungen mit so etwas gemacht oder soll ich den Techniker einfach die Leitung tot machen lassen und direkt auf SAT umstellen?

Wir reden hier über - so hart es klingt - 6x 20€. Ich kann auch nicht mit Geld um mich werfen, aber mir wäre das den Streß nicht wert...

6x20€ die ich zahlen würde ohne eine Leistung zu erhalten. Das ist immerhin schon einmal locker der Preis für die Schüssel.

[Kabelmensch]

Wie gesagt. Ich habe niemanden beauftragt die Grundversorgung zu kappen. Sie war vorhanden und soll jetzt weggehen.

Dann zahle Deinen Kabelanschluß.
Und lese die AGB, die Du bei Abschluß Deines Home-Abos anerkannt hast.
Suche die Stelle, in der steht "Voraussetzung ist ein (bezahlter!) Kabelanschluß".
Und dann grüble mal, ob momentan die Voraussetzung erfüllt ist.
Nein? - Dann hast Du keinen Anspruch auf Signalübermittlung; lediglich (klingt hart, ist aber so) die zahlpflicht, die hast Du (nennt sich Schadenersatz, weil Du ja einen Laufzeitvertrag hast).

[Iluvatar]

Wie gesagt. Ich habe niemanden beauftragt die Grundversorgung zu kappen. Sie war vorhanden und soll jetzt weggehen.

Dann zahle Deinen Kabelanschluß.
Und lese die AGB, die Du bei Abschluß Deines Home-Abos anerkannt hast.
Suche die Stelle, in der steht "Voraussetzung ist ein (bezahlter!) Kabelanschluß".
Und dann grüble mal, ob momentan die Voraussetzung erfüllt ist.
Nein? - Dann hast Du keinen Anspruch auf Signalübermittlung; lediglich (klingt hart, ist aber so) die zahlpflicht, die hast Du (nennt sich Schadenersatz, weil Du ja einen Laufzeitvertrag hast).

Das ist schon soweit richtig. Und was hat das nun mit besagtem §2.1.1 auf sich? Da steht doch das ich einen Vertrag bis zum Laufzeitende meiner sonstigen Produkte abschließen kann.
Ich habe ja eben nur keine Lust länger als notwendig KD zu behalten, eben nach Möglichkeit bis 17.12. mit zusätzlichem Vertrag über die Grundversorgung.

[Kabelmensch]

Wie gesagt. Ich habe niemanden beauftragt die Grundversorgung zu kappen. Sie war vorhanden und soll jetzt weggehen.

Dann zahle Deinen Kabelanschluß.
Und lese die AGB, die Du bei Abschluß Deines Home-Abos anerkannt hast.
Suche die Stelle, in der steht "Voraussetzung ist ein (bezahlter!) Kabelanschluß".
Und dann grüble mal, ob momentan die Voraussetzung erfüllt ist.
Nein? - Dann hast Du keinen Anspruch auf Signalübermittlung; lediglich (klingt hart, ist aber so) die zahlpflicht, die hast Du (nennt sich Schadenersatz, weil Du ja einen Laufzeitvertrag hast).

Das ist schon soweit richtig. Und was hat das nun mit besagtem §2.1.1 auf sich? Da steht doch das ich einen Vertrag bis zum Laufzeitende meiner sonstigen Produkte abschließen kann.
Ich habe ja eben nur keine Lust länger als notwendig KD zu behalten, eben nach Möglichkeit bis 17.12. mit zusätzlichem Vertrag über die Grundversorgung.

"Endet das Vertragsverhältnis hinsichtlich des kabelanschlusses ..."
Ja {zensiert} nochmal, welchen Vertrag über Kabelanschluß mit KDG hast Du denn bis jetzt gehabt? - Keinen. KEINEN!! Also kannst Du Dich auch nicht auf diese Stelle berufen. Bingo

[Bubblegum]

Der angeführte Punkt der AGB steht in der aktuellen Ausfertigung vom Mai 2011 - und nach meiner persönlichen Auslegung hilft er Dir in keinster Weise.

Der Passus ist gedacht für Zusatzverträge mit abweichendern Laufzeiten, wenn der Vertrag für Mehrnutzer z.Bsp. durch Eigentümerkündigung wegfällt. Also wirklich mal schauen ob die zum Vertragsabschluss geltende Fassung einen anderen Weg aufzeigt. Ich denke jedoch, dass dies eher nicht der Fall ist.

Es sieht also derzeit danach aus, als ob ein neuer Vertrag für den Kabelanschluss zur Nutzung des bestehenden Vertrages erforderlich ist.

[Iluvatar]

Also jetzt bitte nicht persönlich angreifend werden, ja? Ich bin kein Jurist und deswegen frage ich hier. Zudem hat ihr Kollege mir empfohlen den Neuvertrag abzuschließen und danach zu widerrufen. Also Bitte mal halblang mit Flüchen und sonst was machen. Die Verunsicherung kommt der Verbraucher kommt ja nicht von ungefähr. Schließlich ist es vor allem KD die sich da immer wieder ziemlich zieren. Mein Fitnessstudio hatte mich seinerzeit rausgelassen, mein Stromanbieter aktuell (obwohl der hätte auch am neuen Wohnort liefern können), mein Telefonanbieter auch. Nur KD eben nicht. Und wenn man zig mal liest das KD nicht auf Kündigungen oder sonst was reagiert (haben Sie bei mir auch nicht nach mehrmaliger Anforderung) ist nun mal einfach auch nicht seriös. Das ist scheinbar das Standardverhalten.

So - und jetzt bitte zurück zum eigentlichen Thema ohne Flüche oder sonst was.

Der komplette Absatz lautet:
2. Anforderungen zur Nutzung der Leistungen
[...]
2.1.1 nur genutzt werden in Verbindung mit einem voll versorgtem Kabelanschluss am Kabel Deutschland Netz im Ausbaugebiet des jeweiligen Produktes und einem digitalfähigen 862-MHz-Hausnetz. Für den Kabelanschluss muss für die gesamte Vertragslaufzeit der über die Überlassung eines Kabelanschlusses hinausgehenden Produkte eine Vertragsverhältnis zwischen Kabel Deutschland und dem Kunden und/oder einem Dritten bestehen.
Endet das Vertragsverhältnis hinsichtlich des Kabelanschlusses während der Vertragslaufzeit besteht für Kabel Deutschland ein außerordentliches Kündigungsrecht hinsichtlich der zusätzlichen Produkte. Hat der Kunde die Kündigung zu vertreten, haftet er Kabel Deutschland für den entstandenen Schaden. Dem Kunden steht zur Vermeidung der außerordentlichen Kündigung der zusätzlichen Produkte durch Kabel Deutschland das Recht zu, den Vertrag über den Kabelanschluss bis zum Ende der Vertragslaufzeit der zusätzlichen Produkte neu abzuschließen, es sei denn, der Kunde hatte die Beendigung des Kabelanschlussvertrages zu vertreten.

Ich habe die für mich entscheidenen Passagen hervorgehoben. Noch einmal zum Mitschreiben:
Als ich dort einzog war ein bezahlter Kabelanschluss vorhanden (meinem Nachbarn gegenüber wurde seitens KD übrigens auch mehrfach bestätigt, dass es Ihnen völlig egal ist, wer der Vertragspartner ist, solange bezahlt wird). Der Vertrag des Vormieters meines Nachbarn endet nun. Folglich wurde mir bzw. uns (meinen Nachbarn mit einbezogen) der Anschluss über Dritte bereit gestellt.

[Bubblegum]

Grundsätzlich stufe ich KD im Gegensatz zu anderen Dienstleistungsanbietern als extrem kulant ein, was eine vorzeitige Vertragsbeendigung angeht. Allerdings besteht das Unternehmen auf vorherige Ankündigung, Mitwirkung und entsprechend begründende Nachweise.

Eigentlich verwunderlich, dass ja der so gehasste Anbieter sich nicht einfach auf ein Urteil zurückzieht, nachdem vorzeitige Kündigungen wegen Umzug ohnehin nicht anerkannt werden müßen. Auch wenn das gemeinte Urteil einen etwas anderen Rahmen hat und Gerichte bereits wegen Zumutbarkeiten schon unterschiedlich entschieden haben.

Nur wird hier durch Wiederholung und Vollzitat mit Farbgestaltung der Passus nicht anders.
Richtig ist, dass Du die Kündigung an der neuen Adresse nicht zu vertreten hast. Aber den Umzug dahin.

Oder trifft eventuell nachfolgendes zu:
Ausserordentliche Kündigungen durch Umzug an versorgbare Adressen wurden anerkannt, wenn der Umzug und eine dadurch erforderliche Vertragsänderung auf eine Anordnung oder anderer nicht durch den Kunden ausgelöstem Ereigniss erforderlich wurde (beurfsbedingte Versetzung bei der ein Wohnortwechsel angebracht ist, Gebäudeschäden, mitunter auch gesundheitliche Ursachen).

Davon wurde bislang nichts geschrieben und ist daher wohl auch nicht zutreffend.

[Iluvatar]

Hallo bubblegum,

in den drei von mir geschriebenen Fällen war es weder Anordnung, beim Fitness Studio noch nicht einmal ein besonders weiter Umzug.
Mir geht es persönlich jetzt auch nicht darum eine fristlose Kündigung zu erringen, sondern vielmehr darum nur eine Vertragslaufzeit der Grundversorgung bis zum 17.12. wenn möglich zu erhalten.

Das andere (Neuabschluss mit sofortigem Widerruf) wurde mir ja von einem KD Vertriebspartner ins Ohr gesetzt. Ich habe in diesem Punkt auch inzwischen eingesehen, dass es nicht klappen würde. Und vor allem auch erkannt, dass es besser war hier nachzufragen.